Am 15. Mai 2025 fand an der FernUniversität Leipzig eine bedeutende Veranstaltung statt, die sich mit dem Thema der richterlichen Unabhängigkeit beschäftigte. Diese Veranstaltung war der Auftakt der neuen Reihe „Campus Talks: Recht verstehen, Gesellschaft gestalten“ und wurde vom Polnischen Institut, dem Förderverein FORUM RECHT e.V. sowie Campus Leipzig organisiert. Neben informativen Inhalten zielte die Veranstaltung darauf ab, die Wichtigkeit der richterlichen Unabhängigkeit als Grundpfeiler eines funktionierenden Rechtsstaats zu betonen, wie [fernuni-hagen.de] berichtet.
An diesem Abend hielt unter anderem Birgit Munz, die Präsidentin des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes a.D., ein einleitendes Impulsreferat. Ihr zur Seite stand Dr. Ryszarda Formuszewicz, eine Juristin und Leiterin des Berliner Büros des Polnischen Instituts für Internationale Angelegenheiten (PISM). Im Rahmen der Podiumsdiskussion, die von Stephanie Beyrich, Pressesprecherin der Bundesrechtsanwaltskammer, moderiert wurde, diskutierten Fachleute wie Thomas Guddat, der Richter am Arbeitsgericht und Vorsitzender der deutsch-polnischen Richtervereinigung.
Rolle der Richterlichen Unabhängigkeit
Die richterliche Unabhängigkeit schützt Richter:innen vor sachfremder Einflussnahme und ist sowohl sachlicher als auch persönlicher Natur. Nach Artikel 97 des Grundgesetzes sind Richter unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen. Sie handeln ohne Weisungen und sind dazu befugt, die Gesetze im konkreten Streitfall selbst auszulegen. Die persönliche Unabhängigkeit dagegen garantiert, dass Richter nur aus bestimmten gesetzlichen Gründen und durch richterliche Entscheidungen vor Ablauf ihrer Amtszeit entlassen werden können, so erläutert [bmj.de].
Diese rechtlichen Rahmenbedingungen sind entscheidend, um Richter in ihren Urteilen vor politischem oder öffentlichem Druck zu schützen. Die Bedeutung der richterlichen Unabhängigkeit wurde nicht nur in der Diskussionsrunde hervorgehoben, sondern wird auch in verschiedenen aktuellen Fällen deutlich, die in der Öffentlichkeit auf großes Interesse stoßen.
Mediale Aufmerksamkeit für einen Wasserzähler-Fall
Ein solcher Fall ist der eines defekten Wasserzählers, der in Deutschland für erhebliche Aufregung sorgte. Der Wasserzähler eines Bürohauses zeigte einen extremen Verbrauch von über 15.300.000 Litern Wasser in weniger als einem Jahr an. Dies zog sich über 301 Tage und entsprach einem täglichen Verbrauch, der mehr als 339 vollgefüllten Badewannen pro Tag entsprach, wie [juraforum.de] berichtet. Trotz der offensichtlich fehlerhaften Anzeige entschied das Landgericht Wuppertal gegen den Bürger, der daraufhin mehr als 140.000 Euro an Kosten zahlen musste.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies die Berufung des Bürgers ohne Gerichtsverhandlung zurück. In der von der Industrie- und Handelskammer benannten Gutachten wurde festgestellt, dass der angezeigte Verbrauch „sowohl praktisch als auch theoretisch gar nicht möglich“ war. Trotz dieser Beweise ignorierten die Richter die tatsächlichen Gegebenheiten und beschränkten sich auf eine rein formelle Betrachtung des Falls. Diese Vorgänge werfen Fragen zur Wahrung der richterlichen Unabhängigkeit auf und sind Teil der öffentlichen Debatte über die Justiz in Deutschland.
Ausblick und Vernetzung
Die Veranstaltung endete mit einem informellen Ausklang, der den Teilnehmenden die Möglichkeit bot, miteinander zu netzwerken und die thematischen Inhalte der Diskussion zu vertiefen. Prof. Dr. Osman Isfen, Prorektor der FernUniversität, betonte die Wichtigkeit des Wissenstransfers in diesem Kontext. Auch werden die Campus Talks im Herbst fortgesetzt, wobei die Schwerpunkte auf gesellschaftlich relevanten Rechtsthemen liegen werden.
Die gegenseitige Vernetzung zwischen Bürger:innen, Fachleuten aus dem Justizwesen sowie Studierenden wurde als essenziell erachtet, um die Diskussion rund um die richterliche Unabhängigkeit und deren Bedeutung in der deutschen Rechtsordnung voranzutreiben.
