Die Demokratie in Deutschland steht vor Herausforderungen, die alarmierende Ausmaße annehmen. Wissenschaftsministerin Dr. Manja Schüle betont, dass die gegenwärtigen Bedrohungen von rechtsextremen Strukturen und zunehmender sozialer Ungleichheit herrühren. Diese Elemente untergraben die Grundlagen einer offenen Gesellschaft und führen zu autoritären Tendenzen. Insbesondere eine Flut an Desinformation und Propaganda im Netz trägt zur Gefährdung demokratischer Werte bei. Uni Potsdam berichtet, dass Schüle am 27. Januar einen Vortrag über den „Kampf um die Köpfe“ in der Ringvorlesung „Demokratien in der Krise“ halten wird.

Die Ministerin ist überzeugt, dass „Die Kunst des Kompromisses gegen populistische Eindeutigkeit“ bestehen kann. In dem Kontext hebt sie hervor, dass die Demokratie sich an die veränderten Rahmenbedingungen anpassen muss, insbesondere durch digitale Transformation und die zunehmende Pluralisierung der Gesellschaft. Schüle fordert, dass demokratische Prozesse vermehrt im digitalen Raum stattfinden sollten, um mehr Transparenz zu schaffen und Bürgerbeteiligung zu fördern.

Studie zur gesellschaftlichen Mitte

Eine aktuelle Untersuchung zur gesellschaftlichen Mitte in Deutschland zeigt deutlich, dass sich jede fünfte befragte Person nicht eindeutig von rechtsextremen Positionen distanziert. Laut der Mitte-Studie, auf die Deutschlandfunk hinweist, befürwortet jede sechste Person eine Diktatur. Dies ist alarmierend, da nur 6,6 Prozent der Befragten alle Fragen zum Rechtsextremismus klar ablehnen.

Obwohl der manifestierte Rechtsextremismus in Deutschland rückläufig ist – derzeit haben nur 3,3 Prozent ein geschlossen rechtes Weltbild, ein Rückgang von 8,3 Prozent vor zwei Jahren – bleibt ein erheblicher Graubereich offen. Rund 20 Prozent der Befragten äußern sich weder zustimmend noch ablehnend zu rechtsextremen Einstellungen. Diese Unentschlossenheit könnte fatale Folgen für die Demokratie haben.

Die Studie zeigt weiter, dass 79 Prozent der Befragten sich zur Demokratie bekennen. Dennoch glaubt fast ein Viertel, dass diese in Deutschland nicht funktioniert. In einer Zeit, in der das Vertrauen in Institutionen von 62 Prozent vor vier Jahren auf 50,5 Prozent gesunken ist, wird die Glaubwürdigkeit der Demokratie weiterhin in Frage gestellt. DW beschreibt, dass unter jungen Menschen, die oft stark mit rechten Inhalten auf Social Media konfrontiert sind, rechtsextreme Einstellungen verbreiteter sind.

Aktive Teilhabe und gesellschaftlicher Zusammenhalt

Um den Herausforderungen wirksam zu begegnen, empfiehlt Schüle eine Stärkung kontinuierlicher, zugänglicher Beteiligungsformen. Bürgerdialoge und partizipative Entscheidungsprozesse sollen gefördert werden, um die politische Teilhabe zu erhöhen. Ehrenamtliches Engagement und regelmäßige Wahlen sind entscheidend für den Erhalt der Demokratie. Zudem ist die Förderung eines respektvollen Diskurses im digitalen Raum notwendig, um Falschnachrichten und Pöbeleien entgegenzuwirken.

Ein engagierter Umgang mit analogen Räumen, wie Vereinen und sozialen Projekten, trägt ebenfalls dazu bei, den Zusammenhalt der Demokratie zu stärken. Der Zusammenhalt ist jedoch gefährdet, wenn autoritäre Haltungen und Populismus nicht aktiv bekämpft werden. Schüle betont, dass ein kritisches Hinterfragen von Informationen und die Nutzung seriöser Quellen unverzichtbar sind, um die demokratische Gesellschaft zu schützen und zu fördern.