Deutschland hat sich als Vorreiter in der Regelung des Kohleausstiegs etabliert. Von besonderem Interesse sind die Erfahrungen, die im Mitteldeutschen und Lausitzer Revier gesammelt wurden. Eine aktuelle Delegation, angeführt von Professor Carsten Drebenstedt, hat kürzlich in Australien Einblicke in diese Entwicklungen gegeben. TU-Freiberg berichtet, dass das Augenmerk auf den deutschen Methoden zur Planung, Finanzierung und Umsetzung von Strukturwandelmaßnahmen lag.

In Australien steht New South Wales vor einer bedeutenden Transformation. Die Hunter Region, die traditionell auf Kohleabbau und deren Nutzung für die Strom- und Stahlerzeugung angewiesen war, bewegt sich hin zu grünen Energietechnologien. Die Delegation aus Deutschland erkundete dort verschiedene Großprojekte, darunter Initiativen in den Bereichen Batteriespeicher, Wasserstofferzeugung und Windkraftanlagen.

Der gesellschaftliche Konsens in Deutschland

Der Kohleausstieg in Deutschland wurde durch die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (KWSB) angestoßen, die im Jahr 2018 ins Leben gerufen wurde. Ziel der KWSB war es, einen gesellschaftlichen Konsens über den Kohleausstieg und den damit verbundenen Strukturwandel zu erreichen. Der Abschlussbericht wurde am 31. Januar 2019 an die Bundesregierung übergeben und empfahl, die Kohleverstromung bis spätestens 2038 zu beenden. Bundeswirtschaftsministerium beschreibt, wie am 29. Januar 2020 das Kohleausstiegsgesetz beschlossen wurde, welches am 3. Juli 2020 in Kraft trat.

Das Gesetz regelt die rechtssichere und sozial ausgewogene Beendigung der Kohleverstromung und sieht sowohl einen Stilllegungspfad für Braunkohlekraftwerke als auch Regelungen zur Entschädigung vor. Bis 2026 sind zudem Ausschreibungen für die Stilllegung von Steinkohlekraftwerken vorgesehen, gefolgt von Ordnungsrechten ab 2027.

Finanzielle Unterstützung und Innovationsprogramme

Die Bundesregierung hat bis zu 40 Milliarden Euro für die Braunkohleregionen bereitgestellt, um den Strukturwandel zu unterstützen. Steinkohlekraftwerksstandorte können auf bis zu 1,09 Milliarden Euro Unterstützung hoffen. Das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen, das am 14. August 2020 in Kraft trat, fördert auch Innovationsprogramme und den Austausch von Wissen und Ideen.

Um qualitativ hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen, sollen bis Ende 2028 mindestens 5.000 neue Stellen in Bundesbehörden entstehen. Darüber hinaus profitieren Braunkohleregionen von den Europäischen Strukturfonds sowie von der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur. Das Programm „Unternehmen Revier“ fördert schließlich auch Ideenwettbewerbe, die den Strukturwandel aktiv unterstützen.

Die Entwicklung von Fachkräftepotenzialen spielt eine entscheidende Rolle, um die Mitarbeiter im Kohlesektor bei dem Übergang in neue Beschäftigungsfelder zu begleiten. Innovative Projekte zur Nutzung von Bergbaufolgelandschaften wurden ebenfalls vorgestellt, um den Fachkräftebedarf langfristig zu sichern.

Die Analyse der ökonomischen Auswirkungen des Kohleausstiegs auf die betroffenen Regionen erfolgt durch das DIW, während andere Institute wie das RWI und Fraunhofer IMW die Handlungsfelder und Erfahrungen des Strukturwandels untersuchen.