Die medizinische Hochschulbildung in Deutschland steht angesichts zunehmender politischer Einflüsse vor Herausforderungen. Die Medizinische Hochschule Brandenburg Theodor Fontane (MHB) hat sich kürzlich mit einer klaren Stellungnahme solidarisch mit der Harvard University und anderen akademischen Institutionen gezeigt, die unter politischem Druck stehen. In ihrem Statement bekräftigt die MHB die Unterstützung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und äußert Besorgnis über die Entwicklungen in den USA, wo Diversitätsprogramme an Hochschulen beschnitten und die Kontrolle über ausländische Studierende verstärkt wird. Diese Trends werden als Bedrohung für die Wissenschaftsfreiheit und die Vielfalt an Hochschulen wahrgenommen, die als Grundpfeiler für exzellente Lehre und Forschung gelten.
In der Erklärung ist die fundamentale Überzeugung verankert, dass Freiheit von Forschung und Lehre sowie die institutionelle Unabhängigkeit essenziell für Innovation und gesellschaftlichen Fortschritt sind. Die MHB fordert vor allem einen Schutz vor parteipolitischen Einflussnahmen auf Forschung, Lehre und Hochschulzugänglichkeit, und betont, dass Eingriffe nur auf Grundlage rechtsstaatlicher Verfahren erfolgen dürfen. Die akademische Freiheit wird im Kontext ihrer eigenen ethischen Grundsätze als etwas wertvolles definiert, das in ihrem Leitbild fest verankert ist.
Hochschulautonomie und Wissenschaftsfreiheit
Die MHB weist zudem auf die grundlegenden Rechte hin, die Hochschulen gemäß Art. 5 Abs. 3 des Grundgesetzes in Deutschland zustehen. Diese Freiheit ist nicht selbstverständlich, da Hochschulen staatlicherseits gegründet und finanziert werden. Nach den Erkenntnissen der Humboldt-Universität zu Berlin können Hochschulen auf ihre Wissenschaftsfreiheit pochen, die seit der Weimarer Republik anerkannt ist. Das Bundesverfassungsgericht hat diese Freiheit als essenziell für die eigenständige Entscheidung über Forschung und Lehre bestätigt.
Hochschulautonomie beinhaltet nicht nur organisatorische Selbstständigkeit, sondern auch das Recht auf Selbstverwaltung. Die Frage, wer sich auf die Wissenschaftsfreiheit berufen kann, gilt für Präsidien, Professor*innen, PostDocs, Doktorierende und Studierende. Das Bundesverfassungsgericht unterstreicht, dass Hochschulen keine Unternehmen sind und politische Einflussnahme auf Forschung niemals akzeptabel sei. Diese Grundsätze stellen sicher, dass die Wissenschaftsfreiheit schützt, aber auch, dass Hochschulen Vigilanz gegenüber politischem Druck walten lassen müssen.
Strategien zum Schutz der akademischen Freiheit
Im Kontext internationaler Entwicklungen befasste sich auch die European University Association (EUA) mit dem Thema der akademischen Freiheit. In ihrem kürzlich veröffentlichten Positionspapier fordert die EUA Maßnahmen zur Unterstützung und zum Schutz von universitärer Freiheit. Monika Steinel, stellvertretende Generalsekretärin der EUA, hebt hervor, dass der Druck auf die akademische Freiheit in den letzten Jahren zugenommen hat, ein Druck, der durch gesellschaftliche und politische Polarisierung sowie durch Unsicherheiten in demokratischen Systemen geprägt ist.
Die EUA plädiert für eine „Toolbox“ mit konkreten Maßnahmen zur Unterstützung von Universitäten. Dazu gehört die Entwicklung einer gemeinsamen Auffassung zur akademischen Freiheit, die Förderung von Schulungen und die Sicherstellung funktionaler, kollegialer Strukturen. Außerdem wird empfohlen, Forschende vor unangemessenem externen Druck zu schützen und eine angemessene Finanzierung sicherzustellen, um Unabhängigkeit zu wahren. Diese Strategien sind auch für die MHB von Bedeutung, da sie sich in ihren eigenen Forschungsprojekten mit Erkenntnissen internationaler Studien, wie den von der Harvard University, auseinandersetzt und ständig bemüht ist, die Gesundheitsversorgung in Brandenburg zu verbessern. Insgesamt zeigt sich, dass der Schutz der Wissenschaftsfreiheit und der Hochschulautonomie in einer politisch komplexen Zeit von grundlegender Bedeutung ist.
