Am 28. Mai 2025 ist die Aufregung um den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und seine stellvertretende Chefanklägerin Nazhat Shameem Khan groß. Am 5. Juni wird sie um 18 Uhr einen Vortrag an der Universität Münster halten, der für die Öffentlichkeit zugänglich ist. Der Vortrag mit dem Titel „Intersectionality at the International Criminal Court“ wird im Schloss Münster stattfinden. Khan wird die Bedeutung der Intersektionalität und deren Einfluss auf die Arbeit des Gerichts erörtern. Intersektionalität beschreibt die Überschneidung verschiedener Diskriminierungsformen, ein Thema von wachsender Relevanz in der internationalen Strafverfolgung.
Khan, die zuvor Richterin am Obersten Gerichtshof von Fidschi sowie Direktorin der Staatsanwaltschaft war und als Präsidentin des UN-Menschenrechtsrates tätig war, möchte aufzeigen, wie diese Berücksichtigung vielfältiger Diskriminierung das Verständnis der Erfahrungen von Opfern und die interne Arbeitsweise des IStGH beeinflusst, wie uni-muenster.de berichtet.
Der Kontext der Internationalen Strafgerichtsbarkeit
Der IStGH hat seine Tätigkeit 2002 mit dem Inkrafttreten des Römischen Statuts aufgenommen, das von 120 Staaten unterzeichnet wurde. Er behandelt schwerwiegende Verbrechen, darunter Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und aggressionsbezogene Delikte. Die Gerichtsbarkeit des IStGH gilt hauptsächlich für Vertragsstaaten, jedoch auch für Nichtvertragsstaaten wie Libyen und die Ukraine, sofern diese dem Gericht offene Verfahrenswege gewähren. Dieses Komplementaritätsprinzip bedeutet, dass der IStGH nur tätig wird, wenn nationale Staaten nicht willens oder in der Lage sind, solche schweren Straftaten zu verfolgen, was im auswaertiges-amt.de ausführlich beschrieben wird.
Khan war kürzlich ein zentraler Bezugspunkt auf der UCLA Law Promise Institute Europa Konferenz, wo sie die dringlichen ökologischen Herausforderungen ansprach, vor denen die Welt steht. Ihre zentralen Argumente drehen sich um die Notwendigkeit, internationale Gesetze weiterzuentwickeln, um auch für große umweltzerstörende Handlungen in Friedenszeiten zur Rechenschaft zu ziehen. Vanuatu, Fidschi und Samoa haben vorgeschlagen, Ökozid als fünftes internationales Verbrechen im Römischen Statut zu verankern, was einen bedeutsamen Schritt in Richtung ökologischer Gerechtigkeit darstellen würde, wie promiseeurope.law.ucla.edu berichtet.
Der Aufruf zum Handeln
Khan fordert ein Umdenken und eine ökologisch zentrierte Rechtslage, die den intrinsischen Wert der Umwelt anerkennt. Sie weist darauf hin, dass maligne Akteure wie multinationale Konzerne und mächtige Staaten oft von der individuellen strafrechtlichen Verantwortung ausgeschlossen werden. Die bevorstehende Jahrestagung der Vertragsstaaten des IStGH bietet die Chance, diese Herausforderungen anzugehen und wirksame Verantwortlichkeit für ökologische Krisen zu schaffen, die sowohl individuelle Akteure als auch mächtige Institutionen betreffen.
Die Entscheidungen, die in Den Haag getroffen werden, könnten weitreichende Konsequenzen für das internationale Recht und die Bemühungen haben, die Erde vor dem ökologischen Kollaps zu bewahren. Khan wird bei ihrem Vortrag an der Universität Münster nicht nur die Rolle der Intersektionalität beleuchten, sondern auch in einem größeren Kontext die Verantwortung des IStGH in Bezug auf die veränderten globalen Herausforderungen darlegen. Dies macht ihren Vortrag zu einem Schlüsselereignis für alle, die sich für internationale Rechtsprechung und Gerechtigkeit interessieren.
