Die World Jurist Association (WJA) und die World Law Foundation (WLF) haben einen neuen Preis ins Leben gerufen, der die herausragenden Leistungen in der Verfassungsforschung im Rechtsbereich würdigt. Der „Rainer Arnold Prize for Strengthening the Rule of Law“ wurde nach dem verstorbenen Professor Dr. Rainer Arnold benannt, der Anfang 2025 im Alter von 81 Jahren starb. Professor Arnold war ein bedeutender Jurist und langjähriger Inhaber des Lehrstuhls für öffentliches Recht an der Universität Regensburg. Er hinterlässt ein bedeutendes Erbe in der europäischen Verfassungsentwicklung und setzte sich besonders für die Rechtsstaatlichkeit in Mittel- und Osteuropa ein.
Barbara Arnold, die Ehefrau des Verstorbenen, nahm die Auszeichnung beim 29. Kongress der World Law Association im Mai 2025 in Santo Domingo entgegen. Der Preis wird alle zwei Jahre von der WJA und der WLF verliehen und soll das Vermächtnis Arnolds fortführen, der nicht nur an der Ausarbeitung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union im Jahr 2000 beteiligt war, sondern auch die Bedeutung der Europäischen Union als Gemeinschaft auf Basis von Recht und gemeinsamen Werten betonte.
Ehrungen und Auszeichnungen
Die erste Verleihung des Rainer Arnold Preises ging an die Georgetown University für ihre globalen Beiträge zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit. Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch den Vorstand der WJA und das Kuratorium der WLF. Bei der Zeremonie waren zahlreiche hochrangige Persönlichkeiten anwesend, darunter der Präsident des Bundesverfassungsgerichts und Felipe VI., König von Spanien.
Der Preis richtet sich an Universitäten, Institutionen, Forschungsgruppen, Richterinnen, Professoren und prominente Persönlichkeiten, die zur Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit weltweit beigetragen haben. Dies unterstreicht die globale Mehrheit, die für die Förderung demokratischer Werte und rechtlicher Integrität einsetzt, was sowohl für die nationale als auch für die internationale Gemeinschaft von Bedeutung ist.
Symbol für Hoffnung und Spiritualität
Als Teil dieser Ehrung wird eine Skulptur mit dem Titel „FLAME“ des Künstlers Carlos Albert errichtet. Diese Skulptur, die Spiritualität und Hoffnung symbolisiert, besteht aus zwei Stahlbögen, die wie Flügel in die Höhe ragen und im Park 30 de Mayo in Santo Domingo aufgestellt werden sollen. Sie dient nicht nur der Erinnerung an Professor Arnold, sondern auch als Zeichen des Engagements für die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit.
In einem breiteren Kontext bleibt die Situation der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union angespannt. Die Debatte über die Einhaltung von Grundwerten ist wichtiger denn je, insbesondere angesichts der aktuellen Herausforderungen, die durch politische Entwicklungen in Ländern wie Ungarn und Polen verursacht werden. Berichte über Korruption und den Umgang mit Medienfreiheit werden zunehmend kritisch betrachtet, wie aktuelle Berichte des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission zeigen. Diese angespannten Verhältnisse verdeutlichen die Wichtigkeit der Arbeit, die Professor Arnold und der neue Preis zu fördern versuchen.
