Jurastudierende kämpfen oft mit der schwierigen Suche nach Gesetzestexten. Diese Recherche ist nicht nur mühsam, sondern auch kostspielig. Ein neuer Ansatz, der diese Herausforderung angehen könnte, ist die Online-Plattform LexMea. Entwickelt von Michael Strecker, einem Mitarbeiter am Bielefelder Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Recht der Digitalisierung unter der Leitung von Professor Dr. Thomas Wischmeyer, setzt LexMea auf innovative Methoden, um den Zugang zu Rechtsinformationen zu erleichtern.
Finanziert wurde die Entwicklung zum Teil durch einen Gründungsbonus der Stadt Berlin, der sich auf 50.000 Euro beläuft. Darüber hinaus hat die Plattform auch private Mittel und Unterstützung von Freunden erhalten. LexMea bietet eine benutzerfreundliche Präsentation aller Gesetzestexte sowie innovative Funktionen wie laminierte Schemata, die den Nutzern helfen, die Inhalte besser zu verstehen.
Innovative Funktionen und Nutzerfreundlichkeit
Die herkömmliche Art, Gesetzestexte zu bearbeiten, ist oft durch Objekte wie den „Habersack“, eine traditionelle Sammlung deutscher Gesetze, geprägt, die schwer und analog ist. LexMea könnte diese altmodischen Ansätze bald überflüssig machen, da sie Studierenden und Praktikern rund um die Uhr Zugriff auf zentrale Gesetze bietet, ohne dass teure Aktualisierungen nötig sind.
Ein besonderes Merkmal von LexMea ist der strenge Datenschutz, der über die Anforderungen des EU-Rechts hinausgeht. Die Plattform erhebt nur technische Cookies und verarbeitet Daten ausschließlich innerhalb der EU. Seit ihrem Start im Jahr 2024 hat LexMea eine stetig wachsende Anzahl täglichen Nutzer verzeichnet, was für die Akzeptanz und den Bedarf an solchen innovativen Lösungen spricht.
Transparenz durch offene Daten
Ein weiterer signifikanter Beitrag zur Digitalisierung im Rechtssystem kommt von der Plattform OpenLegalData. Diese bietet über eine REST API einen maschinenlesbaren Zugang zu Urteilen, Gesetzen und weiteren rechtlichen Inhalten. Diese API ist so gestaltet, dass die Nutzung ohne vorherige Anmeldung möglich ist, es sei denn, ein API-Schlüssel wird benötigt, was durch eine Registrierung erfolgt.
Das Projekt wird von Freiwilligen betrieben, die aktiv Unterstützung suchen, um Transparenz im Rechtsstaat durch offene Daten zu fördern. Die vollständige Dokumentation und die Verfügbarkeit von API-Clients in Programmiersprachen wie Python, PHP und Java erleichtern es Entwicklern, die Plattform in ihre Projekte zu integrieren. Der Quellcode ist auf GitHub veröffentlicht, was zur Förderung der offenen Daten beiträgt.
Datenschutz in der digitalen Welt
Die Herausforderungen des Datenschutzes sind in der digitalen Welt nicht zu unterschätzen. Besonders neue Technologien wie künstliche Intelligenz erfordern eine ständige Überprüfung der rechtlichen Grundlagen und der Art der Datenverarbeitung. Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist in diesem Kontext von zentraler Bedeutung, da sie ein einheitliches Datenschutzrecht innerhalb der EU etabliert.
Die Umsetzung der ePrivacy-Richtlinie ist ein weiterer Schritt, um den Datenschutz in der elektronischen Kommunikation zu regeln. Diese Richtlinie muss von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden und enthält Vorgaben zur Speicherung von Informationen auf Endgeräten sowie zur Vertraulichkeit der Kommunikation. Seit 2017 wird zudem über eine ePrivacy-Verordnung verhandelt, die den aktuellen Regelungen folgen soll.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass sowohl die Plattform LexMea als auch OpenLegalData wichtige Impulse für eine moderne, transparente und datenschutzkonforme Rechtsgestaltung bieten. In einer Zeit, in der Datenschutz und digitale Zugänglichkeit eine immer zentralere Rolle spielen, sind solche Initiativen essenziell für die Zukunft des Rechts.
