Dr. Stefanie Hubig, die neue Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz der Bundesrepublik Deutschland, hat am 6. Mai 2025 ihr Amt angetreten. Hubig, die zuvor als Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz diente, bringt umfassende Erfahrungen aus ihrer politischen Laufbahn mit. Die 1968 in Frankfurt geborene Juristin studierte von 1988 bis 2003 Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg, wo sie später auch promovierte. Ihre Zeit in Regensburg war geprägt von intensiven Studienerlebnissen und einem großen Interesse an der Rechtsstaatlichkeit und Verfassung, welches sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Professor Ekkehard Schumann vertiefen konnte. Viele ihrer positiven Erinnerungen an die Universität beinhalten regelmäßige Besuche der Bibliothek und gesellige Lehrstuhl-Mittagessen in der Unipizzeria. Diese Erfahrungen werden sie in ihrer neuen Position begleiten.
Vor ihrer politischen Karriere arbeitete Hubig als Richterin und Staatsanwältin in Ingolstadt, wo sie wichtige Einblicke in die praktische Anwendung des Rechts erlangte. 2000 begann sie ihre Laufbahn im Bundesjustizministerium (BMJ) und stellte rasch ihre Fähigkeiten unter Beweis. Ihre Arbeit umfasste unter anderem die Abteilung für Zivilrecht sowie mehrere leitende Positionen. Als stellvertretende Leiterin des Büros der damaligen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries trug sie maßgeblich zur politischen Agenda im BMJ bei. Nach ihrer Rückkehr zur Bundesjustiz war Hubig unter Minister Heiko Maas als Staatssekretärin tätig und war bereit, sich den Herausforderungen ihrer neuen Rolle zu stellen.
Ein Fokus auf Rechtsstaatlichkeit und Digitalisierung
Hubig hat sich mehrere Themen auf die Fahnen geschrieben, darunter die Stärkung des Rechtsstaats und das Vertrauen in eine unabhängige Justiz. In einer Zeit, in der die Rechtsstaatlichkeit durch digitale Entwicklungen vor neuen Herausforderungen steht, insbesondere durch die Herausforderungen der Internetkriminalität und des Umgangs mit Hassrede, sieht sie die Notwendigkeit einer Modernisierung und Digitalisierung der Justiz als zentrales Anliegen. Ihre Sichtweise wird untermauert durch die Erkenntnisse, dass die Digitalisierung sowohl Risiken als auch Chancen birgt. Die Verbreitung von Informations- und Computertechnologie sowie Internetzugang verändert die Art und Weise, wie Rechtsnormen durchgesetzt werden müssen.
Aus ihrem Erfahrungshorizont heraus erkennt Hubig die Chancen der Digitalisierung, wie die Verbesserung des Zugangs zur Rechtsordnung und die Automatisierung juristischer Dienstleistungen. Beispielsweise ermöglichen Verbraucherportale den automatisierten Zugang zu Rechtsansprüchen, was für viele Bürger von Bedeutung ist. Gleichfalls ist sie sich jedoch der Herausforderungen bewusst, die mit der rechtlichen Handhabung von digitalen Inhalten verbunden sind. Insbesondere die Effizienz der Strafverfolgungsbehörden im digitalen Raum stellt für den Rechtsstaat eine ernsthafte Herausforderung dar.
Ausblick und Anregungen für Jurastudierende
In ihrem neuen Amt plant Hubig, den Dialog über die Zukunft der Justiz zu fördern und insbesondere die Themen Digitalisierung und künstliche Intelligenz voranzutreiben. Sie hat auch einen Appell an Jurastudierende gerichtet, dass sie ihr Studium ernst nehmen und in Berufen tätig werden sollten, die sie leidenschaftlich interessieren. Ihre eigenen Erinnerungen an die Universität Regensburg sind durchweg positiv und sie zeigt Interesse an einer Rückkehr, um Gastvorträge zu halten und mit aktuellen Studierenden zu diskutieren.
Als Bundesjustizministerin wird Hubig eng mit politischen Kollegen, einschließlich CSU-Politiker Alexander Dobrindt, zusammenarbeiten, um die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Maßnahmen, wie die Finanzierung von 3.000 Justizstellen und die Digitalisierung der Justiz, umzusetzen. Ihre Erfahrungen und девиз zur Förderung des Rechtsstaats werden entscheidend sein, um die Herausforderungen der digitalen Revolution zu meistern und den Zugang zur Justiz zu verbessern.
Die digitale Revolution wird weiterhin weitreichende Auswirkungen auf wirtschaftliche, politische, wissenschaftliche, soziale und kulturelle Bereiche haben müssen. Hubig ist entschlossen, den Rechtsstaat zukunftsfähig zu machen, während sie die traditionellen Werte der Rechtsstaatlichkeit respektiert und fördert. Ihrer Meinung nach ist es unerlässlich, dass der Rechtsstaat sich den digitalen Realitäten anpasst, um auch weiterhin effektiv zu sein und das Vertrauen der Bürger zu erhalten.
