Am 21. März 2025 wurde Dr. Marcus Funck, ein renommierter Antisemitismusforscher an der Technischen Universität Berlin, in die neu gegründete Enquete-Kommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ berufen. Die Kommission wurde Ende Februar 2025 durch das Berliner Abgeordnetenhaus eingesetzt und zielt darauf ab, Strategien für ein friedliches und diskriminierungsfreies Zusammenleben in Berlin zu entwickeln, berichtete TU Berlin.
Insgesamt besteht die Kommission aus 26 Mitgliedern: 14 Abgeordnete und 12 externe Fachleute. Zu den Zielen gehört die Überprüfung und Vernetzung bestehender Programme zur Demokratieförderung sowie die Schaffung neuer Initiativen. Dr. Funck unterstreicht die Relevanz einer wissenschaftlichen Perspektive für den Erfolg der Kommissionsarbeit, insbesondere in Anbetracht seiner langjährigen Forschungserfahrung am Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin, die sich unter anderem mit (neu-) rechten politischen Bewegungen und Erinnerungskulturen befasst.
Der gesellschaftliche Kontext
Die Einrichtung der Kommission erfolgt vor dem Hintergrund eines gestiegenen Bedarfs an Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung in Berlin, einer Stadt, in der etwa 1,5 Millionen Menschen einen Migrationshintergrund haben. SPD-Fraktionschef Raed Saleh betont die Bedeutung von Vielfalt und Toleranz. Er fordert eine Versachlichung der Debatten und eine Entschleunigung der Diskussionen, während Grüne Fraktionschefin Bettina Jarasch Bedenken äußert, dass die Kommission möglicherweise als Ablenkungsmanöver dienen könnte, insbesondere in Bezug auf die Kürzungen der finanziellen Unterstützung für antirassistisches Engagement, wie auf rbb24 berichtet.
Die Kommission, die von Saleh geleitet wird, steht zudem unter dem Druck, Ideen zur Bekämpfung von Antisemitismus und Rassismus zu entwickeln und diese in einem Bericht an das Parlament zu präsentieren. Dies wurde auch von der AfD kritisiert, die Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Kommission äußerte und trotz erstarkter Unterstützung, mit 25 Ja-Stimmen, abgelehnt wurde.
Forschung und Antisemitismusprävention
In Deutschland gibt es eine umfangreiche Forschungslandschaft, die sich mit Antisemitismus befasst. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung fördert zahlreiche Projekte mit einem Gesamtvolumen von etwa 12 Millionen Euro, um die Wissenschaft bei der Bekämpfung von Antisemitismus zu unterstützen, wie auf BMBF berichtet. Diese Projekte sind interdisziplinär und decken vielfältige Themen ab, von der Antisemitismusprävention in der Bildung bis hin zu den Reaktionen von jüdischen Gemeinschaften auf antisemitische Erfahrungen.
Die Enquete-Kommission steht somit an einem entscheidenden Punkt, um nicht nur akute Strategien im Kampf gegen Diskriminierung zu entwickeln, sondern auch die Erkenntnisse aus aktuellen Forschungsprojekten zu integrieren. Diese vielfältigen Perspektiven sind nötig, um nachhaltige Lösungen zu finden und die Gesellschaft gegen die Herausforderungen des Antisemitismus und Rassismus zu stärken.
